Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: TODO: TT.MM.JJJJ

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der TODO: Firmenname GmbH, TODO: Anschrift (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Geschäftskunden (nachfolgend „Kunde“) über die Bereitstellung der SaaS-Plattform „beedone“ sowie damit verbundene Dienstleistungen.

Die Leistungen des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind ausgeschlossen.

§ 2 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Bestellung des Kunden über die Website oder durch schriftliche Auftragserteilung und die nachfolgende Auftragsbestätigung des Anbieters zustande. Eine kostenlose Testphase ändert den Vertragsschluss erst nach deren Ablauf bzw. ausdrücklicher Beauftragung.

§ 3 Leistungsumfang

Der Anbieter stellt dem Kunden die Software „beedone“ als Software-as-a-Service über das Internet zur Verfügung. Der genaue Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Tarif (Starter, Pro oder Enterprise) gemäß der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf /preise.

§ 4 Verfügbarkeit

Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von 99,5 % im Jahresmittel an, gemessen am Anbieter-Rechenzentrum. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durchgeführt und mit angemessenem Vorlauf angekündigt. Für Enterprise-Kunden gelten die individuell vereinbarten SLA.

§ 5 Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, die ihm zugewiesenen Zugangsdaten geheim zu halten und vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde stellt sicher, dass die durch ihn oder seine Mitarbeiter eingestellten Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem gebuchten Tarif und der Anzahl aktiver Mitarbeiter. Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Bei Jahreszahlung gewährt der Anbieter einen Rabatt gemäß Preisliste.

Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Er kann von beiden Parteien zum Ende eines Abrechnungsmonats (bei Monatszahlung) bzw. zum Ende der Jahreslaufzeit (bei Jahreszahlung) ordentlich gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 8 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Auftrag des Kunden gemäß Art. 28 DSGVO. Der zugehörige Auftragsverarbeitungsvertrag ist Bestandteil dieses Vertrags und unter /auftragsverarbeitung einsehbar.

§ 9 Haftung

Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbegrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen.

§ 10 Geheimhaltung

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Vertragsanbahnung und -durchführung erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur zur Vertragsdurchführung zu verwenden.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist TODO: Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB ist. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen unberührt.


Hinweis: Diese AGB sind eine Vorlage und ersetzen keine anwaltliche Beratung. Bitte vor der Veröffentlichung durch einen Anwalt prüfen lassen.